§ 184b StGB | § 184c StGB

Spezialisierte Kanzlei

Als Rechtsanwälte und Fachanwälte für Strafrecht haben wir uns im Bereich des Sexualstrafrechts auf Taten im Zusammenhang mit Kinderpornographie und Jugendpornographie spezialisiert.

bundesweit tätig

Spezialisiert

Fachanwalt für Strafrecht

Engagiert

Für den Mandanten

Verteidigen

Zielführende Verteidigung

Oktober 2023

Die Top Themen im Überblick

§ 184 b StGB

Bilder im Browser Speicher

Kinderpornographische Inhalte werden oftmals im Browser-Cache gefunden. Das kann das Mobiltelefon des Beschuldigten betreffen, oder aber auch den Computer bzw. den Laptop.

Doch was hat es mit diesem Cache auf sich?

Selbst wenn der Tatbestand des Besitzes von Kinderpornografie gemäß § 184 b StGB erfüllt sein sollte, kann ein hinreichender Tatverdacht nicht automatisch angenommen werden.

Google Chrome

Firefox

Apple Safari

Microsoft Edge

Opera

Brennpunkt August 2023

Besitzwillen

Bilder oder Videos im Cache

Ein Handy bzw. Laptop wurde beschlagnahmt, und in dem Browser Cache lassen sich Hinweise auf kinderpornografische Inhalte nach § 184 b StGB finden. Führt allein das schon sicher zu einer Verurteilung? Nein!

Amtsgericht Pforzheim, Beschluss vom 27.03.2023
Az. 2 Ls 31 Js 24/22

Für die Annahme eines Besitzes von Kinderpornographie bedarf es in der Vorstellung des Beschuldigten neben einem bedingten Vorsatz auch eines Besitzwillens zur tatsächlichen Sachherrschaft. Liegen nicht ausreichende Indizien vor, kann man im Zweifel für den Angeklagten einen solchen Willen nicht einfach unterstellen.

Jan Marx – Fachanwalt für Strafrecht

NCMEC

CyberTipline Reports

Meldungen beim BKA (Bundeskriminalamt) von NCMEC

Eine Vielzahl von Verfahren werden durch CyberTipline Reports des NCMEC ausgelöst. Der jeweilige Bericht führt dann zu Durchsuchungen von Wohnungen und Arbeitsplätzen.

Dropbox

Google

Microsoft

Instagram

MediaLab/Kik

Snapchat

Brennpunkt Juli 2023

NCMEC

CyberTipline Report

In einem Durchsuchungsbeschluss wird dem Beschuldigten dargelegt, warum ein Verdacht im Hinblick auf kinderpornographische Schriften besteht. Der Tatverdacht wird damit begründet, dass es polizeiliche Ermittlungen zu dem Tatvorwurf gab, die den Tatverdacht nahe legen. Aber was ist damit gemeint? In der Regel beruht der Tatverdacht auf einen CyberTipline Report vom NCMEC. Aber was steckt dahinter, und welche Information liegen der Staatsanwaltschaft vor?

Jan Marx – Fachanwalt für Strafrecht

Aktuelles

Unsere Brennpunkt-Reihe: Aktuelle Themen, übersichtlich und informativ

Vertiefte Fachkenntnisse sind im Bereich des § 184 b StGB zwingend erforderlich. Auch technisches Detailwissen muss bei dem Rechtsanwalt vorhanden sein. Besprechen Sie sich mit einem Fachanwalt zu Ihrem Sachverhalt.

#NCMEC - CyberTipline

#Whatsapp Spaß-Bilder

#Durchsuchung

#Dropbox

Brennpunkt Juni 2023

Whatsapp

Spaß-Bild/ Meme

Jeder kennt es: Spaßbilder bei Whatsapp, auch Memes genannt. Solche Bilder werden tagtäglich versendet, und in der Regel sind diese Bilder aus strafrechtlicher Sicht harmlos. Doch was passiert, wenn diese Bilder in den Verdacht geraten, kinderpornografische Schriften zu enthalten? Kann eine bildliche Darstellung eine Durchsuchung auslösen? Wie steht es um den Anfangsverdacht, welcher für die Durchsuchung ja zwingend vorausgesetzt wird?

Jan Marx – Fachanwalt für Strafrecht

Brennpunkt Mai 2023

Durchsuchung

Rechtswidirg?

Lautet der Tatvorwurf auf § 184b StGB, so findet in der Regel eine Durchsuchung der Wohnung bzw. des Hauses statt. Auch die Arbeitsstelle kann aufgesucht werden. Ein Gericht hat jetzt zugunsten des Beschuldigten entschieden, dass die durchgeführte Maßnahme rechtswidrig war. Ein Anfangsverdacht kann nicht pauschal angenommen werden, sofern unter der Wohnanschrift des Beschuldigten weitere Personen gemeldet sind.

Jan Marx – Fachanwalt für Strafrecht

Brennpunkt April 2023

ED-Behandlung

DNA, Fingerabdrücke etc.

Im Rahmen eines Tatvorwurfes nach § 184b StGB gewinnt das Thema Erkennungsdienstliche Behandlung eine große Bedeutung. Die Polizei will Fotos, Fingerabdrücke etc. von dem Beschuldigten sichern, da regelmäßig von einer Wiederholungsgefahr ausgegangen wird. Welche Voraussetzungen müssen vorliegen, und wie gehen Gerichte damit um? Besprechen Sie sich mit einem Fachanwalt für Strafrecht.

Jan Marx – Fachanwalt für Strafrecht

Brennpunkt März 2023

Dropbox

Hochladen

Seit einigen Monaten bearbeiten wir verstärkt Tatvorwürfe, welche im Zusammenhang mit dem Anbieter Dropbox stehen. Der Vorwurf der Polizei bzw. der Staatsanwaltschaft lautet in der Regel auf Verbreitung/Erwerb/Besitz kinderpornographischer Inhalte nach 184b StGB.

Jan Marx – Fachanwalt für Strafrecht

Brennpunkt Februar 2023

WhatsApp

Gruppenchat

Eine Whatsapp Gruppe kann für den Teilnehmer auch zu einer Gefahr werden. So kann man nicht immer kontrollieren, wer was in die Gruppe sendet. Finden sich auf einmal Bilder oder Videos in der Gruppe wieder, welche unter § 184b StGB fallen, droht unter Umständen ein Ermittlungsverfahren.

Jan Marx – Fachanwalt für Strafrecht

planvoll vorgehen

Lautet der Tatvorwurf auf Verbreitung, Erwerb und Besitz von Kinderpornographie, so sollte man als Beschuldigter Kontakt zu Fachanwälten für Strafrecht aufnehmen. Im Bereich des Sexualstrafrechts gibt es gerade im Zusammenhang mit § 184b StGB viele Besonderheiten, welche den weiteren Verfahrensablauf positiv bzw. negativ beeinflussen können.

Durchsuchung

Oftmals kommt es direkt zu einer Durchsuchung Ihrer Wohnung bzw. Ihres Hauses. Bewahren Sie Ruhe und kontaktieren Sie uns unverzüglich. Lassen Sie einen Fachanwalt für Strafrecht mit der Polizei die Gespräche führen. Wir überprüfen die Maßnahme auf ihre Rechtmäßigkeit.

Schweigerecht

Sie haben das Recht zu Schweigen – nutzen Sie das auch! Es wird Ihnen nicht negativ ausgelegt. Egal, welche Versprechungen Ihnen seitens der Beamten gemacht werden, lassen Sie nur einen Rechtsanwalt mit der Polizei bzw. dem Staatsanwalt reden. Ein Fachanwalt für Strafrecht schafft Waffengleichheit mit der Ermittlungsbehörde.

Spezialisierte Anwälte

Wir bearbeiten seit Jahren deutschlandweit Fälle mit dem Tatvorwurf Kinderpornografie. Jeder Rechtsanwalt ist zugleich Fachanwalt für Strafrecht. So stellen Sie sicher, dass Sie einen Experten mit dem notwendigen Fingesrpitzengefühl an Ihrer Seite haben.

Über Uns

Fachanwälte für Strafrecht, spezialisiert auf den Tatvorwurf Kinderpornographie – § 184b StGB – Berlin und bundesweit

Jan Marx

Fachanwalt für Strafrecht

Thomas C. Pohl

Fachanwalt für Strafrecht

Aktuelle Verfahren

August 2023

Kürzlich abgeschlossene Fälle

Einstellung

Staatsanwaltschaft Berlin

§ 184 b StGB: Skype Chat

Unserem Mandnaten wurde vorgeworfen, über den Internetdienst "Skype" mit einem Chatpartner Nacktbilder von Kindern empfangen zu haben. In dem Chat sollen zudem sexuelle Phantasien in Bezug auf Kinder und Jugendliche ausgetauscht worden sein. Die Ermittlungen liefen auch Hochtouren und nach der vermeintlichen Identifizierung unseres Mandanten wurde dieser als Beschuldigter geführt. Nachdem wir Akteneisnicht in den Vorgang genommen haben, konnten wir unseren Mandanten über eine Schutzschrift verteidigen. Hier spielten insbesondere Verjährungsfristen eine Rolle, so dass das Verfahren wegen eines Verfahrenshindernisses beendet werden musste.

➤ Verfahren eingestellt, § 170 Abs. 2 StPO

Einstellung

Staatsanwaltschaft Berlin

§ 184 b StGB: Instagram Foto Hochladen

Das BKA erhielt im Juni 2020 eine Mitteilung, dass unser Mandant über einen Instagram Account kinderpornografische Schriften im Sinne des § 184b StGB hochgeladen haben soll. In diesem Fall war es so, dass die Beweislage "erdrückend" war. Im Rahmen einer Strafmaßverteidigung haben wir uns gemeinsam mit dem Mandanten für eine geständige Einlassung entschieden. Im Ergebnis stimmte die Staatsanwaltschaft zu, allerdings sollte eine Geldauflage Bestandteil einer Einstellung sein. Die Höhe dieser Auflage betrug 900,00 EUR. Nach Zahlung dieses Betrages wurde das Verfahren eingestellt.

➤ Verfahren gegen Zahlung einer Geldauflage eingestellt, § 153a Abs. 1 StPO

Einstellung

Staatsanwaltschaft Berlin

§ 184 b StGB: Snapchat Foto Hochladen

Über einen CyberTipline Report wurde dem BKA gemeldet, dass sich ein Tatverdacht gegen unseren Mandanten richtet. So soll er über seinen Snapchat Account ein Bild mit kinderpornographischen Inhalt hochgeladen haben. Nach der Akteneinsicht haben wir festgestellt, dass es so gut wei keine Authentifizierungsvorgänge zu der hinterlegten E-Mail bzw. dem Snapchat Account gibt. Jeder hätte also einen Account erstellen können, der die Daten unseres Mandanten fälschlicherweise aufführt. Nach einer Schutzschrift von uns wurde das Verfahren "lupenrein" eingestellt.

➤ Verfahren mangels Beweisen eingestellt, § 170 Abs. 2 StPO

Einstellung

Staatsanwaltschaft Berlin

§ 184 b StGB: Handyauswertung bei einem Dritten

Gegen einen gesondert Verfolgten wurde ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts von Verbreitung kinderpornographischer Inhalte geführt. Im Rahmen der Auswertung seines Handys ist die Polizei auf verdächtige Nachrichten gestoßen, welche in den weiteren Ermittlungen unserem Mandanten zugeordnet wurden. Nach einem Rechtsgespräch mit der zuständigen Staatsanwaltschaft wurde das Verfahren eingestellt.

➤ Verfahren wegen Geringfügigkeit eingestellt, § 153 Abs. 1 S. 2 StPO

Einstellung

Staatsanwaltschaft Berlin

§ 184 b StGB: Hochladen Video Dropbox

Im Wege eines NCMEC-Reports aus den USA wurde unser Mandant verdächtigt, über einen Dropbox Account ein Video mit kinderpornographischen Material hochgeladen zu haben. Nach einer Schutzschrift durch unsere Rechtsanwälte wurde das Verfahren im Ergebnis nach § 153 StPO eingestellt.

➤ Verfahren wegen Geringfügigkeit eingestellt, § 153 Abs. 1 S. 2 StPO

Einstellung

Staatsanwaltschaft Berlin

§ 184 b StGB: Hochladen Foto Instagram

Die Staatsanwaltschaft Berlin hat unseren Mandanten mit dem Tatvorwurf konfrontiert, dass über seinen Account bei Instagram ein Bild mit kinderpornographischen Inhalt hochgeladen worden wäre. Nach einer Schutzschrift durch unsere Rechtsanwälte wurde das Verfahren schlussendlich eingestellt

➤ Verfahren mangels Beweisen eingestellt, § 170 Abs. 2 StPO

Einstellung

Staatsanwaltschaft Hannover

§ 184 b StGB: Austausch KiPo über WhatsApp

Die Staatsanwaltschaft Hannover wertete einen WhatsApp Chatverkehr aus und nahm eine Wohnungsdurchsuchung bei unserem Mandanten vor. Tatverdacht: Verbreitung von Kinderpornographie. Nach einer Stellungnahme noch in dem Ermittlungsverfahren wurde das Verfahren gegen unseren Mandanten eingestellt

➤ Verfahren mangels Beweisen eingestellt, § 170 Abs. 2 StPO

Einstellung

Staatsanwaltschaft Halle

§ 184 b StGB: Hochladen Foto Facebook

Die Staatsanwaltschaft Halle nahm nach Auswertung eines CyberTipLine Reports eine Wohnungsdurchsuchung bei unserem Mandanten vor. Laut Tatverdacht soll unser Mandant diverse Fotos und Videos mit kinderpornographischen Inhalt auf Facebook hochgeladen haben.

➤ Verfahren mangels Beweisen eingestellt, § 170 Abs. 2 StPO

Spezialisierte Kanzlei

Wir sind der Überzeugung, dass man gute Ergebnisse nur dann erzielen kann, wenn man sich auf ein Fachgebiet spezialisiert hat. Genaue Kenntnisse von der Materie machen es erst möglich, Fehler bei den Ermittlungen aufzudecken, bzw. Besonderheiten des Falles herauszuarbeiten. Besprechen Sie sich mit einem Fachanwalt für Strafrecht zu Ihrem Fall.

Wir erklären

Thema: Whatsapp-Gruppe

In der Gruppe wird ein KiPo-Video bzw. Bild gepostet

Ist ein Anfangsverdacht anzunehmen?

Thema: Verdacht der Strafbarkeit KiPo - Durchsuchung

Wie wird ein Tatverdacht begründet?

Ist die Durchsuchung wirklich rechtens, oder doch fehlerhaft?

Thema: Einziehung Computer, § 74 StGB

Bekomme ich meinen Computer zurück?

Einziehung nur der Festplatte oder des ganzen Computers?

Thema: Kinderpornographie, § 184b StGB

Wann liegt tatsächlich Besitz von Bildern vor?

Ein Besitzwillen muss nachgewiesen werden, andernfalls liegt keine Strafbarkeit vor.

Thema: Kinderpornographie, § 184b StGB

Strafbarkeit bei Vorschaubildern?

Vorschaubilder und Besitzwillen – Möglichkeiten der Strafverteidigung

Thema: Kinderpornographie, § 184b StGB

Sexting - Gefahr einer Strafbarkeit nach § 184b StGB

Versenden von Nacktfotos- oder Videos kann ein Strafverfahren auslösen

Thema: Kinderpornographie, § 184b StGB

Posing bzw. Posen auf Fotos- Gefahr einer Strafbarkeit nach § 184b StGB

Sexualisierte Körperhaltung oder unwillkürliche Körperhaltung

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Deep Fake

Ermittler verschaffen sich über am Computer generiertes Material Zugriff auf einschlägige Plattformen.

Darknet

Das Darknet ist nicht mehr so anonym, wie manch einer vermuten mag. Ermittlungen werden auch hier geführt.

WhatsApp

Bei WhatsApp kommt es zu immer mehr Problemen im Bereich der Versendung von Kinderpornografie.

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